Wiederholte Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen – Ärzte ohne Grenzen fordert unabhängige Untersuchung

25. Januar 2016. In den vergangenen drei Monaten wurden Gesundheitseinrichtungen von Ärzte ohne Grenzen im Jemen dreimal angegriffen. Dies stellt eine völlige Missachtung des Völkerrechts gemäß der Genfer Konventionen dar. Der Zugang zu einer Gesundheitsversorgung für die vom Krieg betroffenen Menschen muss garantiert werden, fordert die Organisation.

„Die Art und Weise, wie der Krieg im Jemen geführt wird, verursacht enormes Leid und zeigt, dass die kriegsführenden Parteien den geschützten Status von Krankenhäusern und medizinischen Einrichtungen nicht anerkennen oder respektieren“, sagt Raquel Ayora, Leiterin der Projektabteilung von Ärzte ohne Grenzen in Barcelona. „Wir erleben die verheerenden Konsequenzen täglich, die dies für die Menschen hat, die in den Konfliktzonen eingeschlossen sind.“ Seit Beginn des Krieges im März 2015 werden öffentliche Orte massiv bombardiert und beschossen. „Nichts wird verschont, nicht einmal Krankenhäuser, obwohl medizinische Einrichtungen explizit vom humanitären Völkerrecht geschützt sind“, betont Ayora.

Während Ärzte ohne Grenzen im Jemen medizinische Hilfe leistete, wurde die Organisation in weniger als drei Monaten viermal angegriffen. Jeder Vorfall war ernster, als der vorherige. Der erste Angriff fand am 26. Oktober 2015 statt, als Kampfjets der von Saudi-Arabien angeführten Koalition ein Krankenhaus im Bezirk Haydan in der Provinz Saada mehrfach bombardierten. Eine mobile Klinik von Ärzte ohne Grenzen wurde am 2. Dezember im Stadtbezirk Al Houban in Tais  bei einem Luftangriff getroffen, bei dem acht Menschen verletzt wurden, darunter zwei Mitarbeiter der Organisation. Ein Mensch kam dabei ums Leben. Am 10. Januar dieses Jahres wurde das von Ärzte ohne Grenzen unterstützte Shiara-Krankenhaus angegriffen. Bei dem Vorfall kamen sechs Menschen ums Leben, mindestens sieben wurden verletzt, die meisten von ihnen gehörten zum medizinischen Personal oder waren Patienten. Am 21. Januar wurde ein Krankenwagen der Organisation bei einer Reihe von Luftangriffen im Regierungsbezirk Saada getroffen. Dabei kamen der Fahrer des Wagens und sechs weitere Menschen ums Leben, Dutzende wurden verletzt. Für keinen der Vorfälle hat Ärzte ohne Grenzen bisher eine offizielle Erklärung erhalten.

„Wir beobachten immer öfter, dass Angriffe auf medizinische Einrichtungen heruntergespielt und als „Fehler” oder „Versehen“ bezeichnet werden“, sagt Ayora. „Erst vergangene Woche behauptete der britische Außenminister, das Königreich Saudi Arabien habe das humanitäre Völkerrecht im Jemen nie vorsätzlich gebrochen. Dies impliziert aber, dass es tolerierbar ist, wenn ein von Rechts wegen geschütztes Krankenhaus versehentlich bombardiert wird. Das ist eine abstoßende und unverantwortliche Logik.“

Ärzte ohne Grenzen fordert eine unabhängige Untersuchung des Angriffs auf das Shiara-Krankenhaus durch die Internationale Humanitäre Ermittlungskommission (IHFFC). Ärzte ohne Grenzen hatte diese Kommission bereits angerufen, nachdem das Krankenhaus der Organisation im afghanischen Kundus von der US-Armee bombardiert worden war. Ärzte ohne Grenzen wartet nach wie vor auf eine offizielle Antwort der US-Regierung, ob sie einer unabhängigen Untersuchung zustimmt oder nicht. Die IHFFC stellt die einzige Instanz dar, die speziell zur Untersuchung möglicher Verletzungen des humanitären Völkerrechts gemäß den Genfer Konventionen geschaffen wurde.

„Innerhalb von vier Monaten wurden vier unserer medizinischen Einrichtungen im Jemen und in Afghanistan angegriffen“, sagt Joanne Liu, internationale Präsidentin von Ärzte ohne Grenzen. „Ist das von jetzt an die Normalität: ein bombardiertes Krankenhaus von Ärzte ohne Grenzen pro Monat? Wie viele andere Krankenhäuser werden im Jemen und anderen Konfliktgebieten noch angegriffen, ohne dass das medizinische Personal dort die Möglichkeit hat, dies öffentlich zu machen, so wie Ärzte ohne Grenzen das tun kann? Wir weigern uns zu akzeptieren, dass dies so weitergeht, ohne dass irgendjemand dafür zur Rechenschaft gezogen wird. Wir brauchen unbedingt die Garantie aller Kriegsparteien, dass funktionierende Krankenhäuser niemals ein legitimes Angriffsziel sein werden.“

Ärzte ohne Grenzen ist im Jemen in den Gouvernements Aden, Al-Dhale´, Tais, Saada, Amran, Hadscha, Ibb und Sana’a im Einsatz. Seit Beginn der aktuellen Krise im März 2015 haben die Teams der Organisation mehr als 20.000 Kriegsverletzte behandelt und mehr als 790 Tonnen medizinisches Material ins Land gebracht. Ärzte ohne Grenzen betreibt im Jemen elf Krankenhäuser und Gesundheitszentren und unterstützt weitere 18 Gesundheitszentren. Da das jemenitische Gesundheitssystem kaum noch funktioniert, stellt Ärzte ohne Grenzen im Jemen auch eine medizinische Grundversorgung zur Verfügung.