EU muss Rettung verstärken und darf Verantwortung nicht auslagern

Berlin, 26. Mai 2017. In den vergangenen beiden Tagen haben Teams von Ärzte ohne Grenzen auf zwei Schiffen im Mittelmeer fast 2.500 Menschen aus Seenot gerettet. Am Dienstag kam es bei einem Rettungseinsatz zu einem lebensgefährlichen Zwischenfall mit der libyschen Küstenwache. Anlässlich des heute und morgen in Italien stattfindenden G7-Gipfels fordert die internationale Hilfsorganisation daher ein Such- und Rettungssystem im Mittelmeer, das zum Ziel hat, Leben zu retten und nicht Ankünfte in Europa zu verhindern. Zudem warnt die Organisation davor, die Verantwortung für die Flüchtenden an unsichere Drittländer auszulagern.

Am Dienstag schossen Mitarbeiter der libyschen Küstenwache während einer Rettungsaktion von mehreren Hilfsorganisationen im Mittelmeer in die Luft und bedrohten Flüchtende auf den Booten. „Dies ist nur ein Beispiel dafür, dass die libysche Küstenwache nicht Teil der Lösung sein kann”, betont Loris De Filippi, Präsident von Ärzte ohne Grenzen in Italien. „Die Strategie Europas, den Umgang mit Migration an Libyen auszulagern, macht Europa zum Komplizen von Folter und Menschenrechtsverletzungen und verdammt Menschen zu Leid und Tod.”

Am Mittwoch hat das gemeinsame Team von Ärzte ohne Grenzen und SOS Méditerranée 1.004 Menschen an Bord des Rettungsschiffes „Aquarius“ in Sicherheit gebracht. Am Donnerstag retteten die Mitarbeiter an Bord des Schiffes „Prudence“ 1.449 Flüchtende innerhalb von 10 Stunden aus insgesamt 12 Booten.

Die Europäische Union muss endlich sichere und legale Fluchtwege, sichere und humane Aufnahmebedingungen in Transit- und Zielländern und ein Such- und Rettungssystem im Mittelmeer schaffen, welches Leben rettet und nicht Ankünfte in Europa verhindert.

Besonders beunruhigt ist Ärzte ohne Grenzen über die steigende Zahl von Vereinbarungen mit häufig unsicheren Drittländern. Die aktuellsten Beispiele hierfür sind das Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Türkei sowie das Abkommen zwischen Italien und Libyen, welches das Abfangen von Flüchtenden durch die libysche Küstenwache auf See unterstützt. Die Menschen werden daran gehindert, Sicherheit zu finden. Stattdessen werden sie nach Libyen zurückgedrängt, wo es Gewalt, Folter und unmenschliche Haftbedingungen gibt, was weithin bekannt und trotzdem akzeptiert ist.