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Omikron: Ärzte ohne Grenzen fordert sofortige Aussetzung von Patenten

Genf/Berlin, 29.11.2021 - Anlässlich der in Südafrika entdeckten neuen Virusvariante fordert Ärzte ohne Grenzen die sofortige Aufhebung des Patenschutzes für Covid-19-Materialien. „Die Entstehung von Omikron zeigt auch die Folgen mangelnder Versorgung in ärmeren Ländern“, sagt Impfstoff-Expertin Elisabeth Massute. Jetzt müssen auch Deutschland und die EU aufwachen und den Trips Waiver unterstützen. Der Weg aus der Pandemie gelingt nur über eine weltweite Versorgung mit Impfstoffen und anderen Materialien durch eine weltweite Produktion an vielen Standorten.“  

Ungeachtet der Absage der WTO-Ministerkonferenz berät ab morgen der WTO Trips Rat über einen seit 14 Monaten vorliegenden Antrag von Indien und Südafrika, geistige Eigentumsrechte, unter anderem Patente, für die Dauer der Pandemie auszusetzen. Das würde nicht nur für Impfstoffe gelten, sondern für alle Materialien, die gegen Covid-19 gebraucht werden. Bisher verhindern Deutschland, Großbritannien, die Schweiz und die EU den Trips Waiver. „Die Welt darf jetzt keine weitere Zeit verlieren“, sagt Candice Sehoma, Advocacy-Expertin aus Südafrika. Wir brauchen den Waiver mehr denn je.”  

Bis heute liefern die Hersteller Impfstoffe und viele medizinische Produkte gegen Covid-19 gar nicht oder nur in geringer Menge an ärmere Länder. Patente und andere geistige Eigentumsrechte verhindern, dass diese Länder selbst in die Produktion einsteigen können – obwohl Kapazitäten und Qualifikationen vorhanden wären. Wenn überhaupt Lizenzen in einzelnen Ländern vergeben werden, dann sind diese oft sehr restriktiv und lösen das Problem auf globaler Ebene nicht, wie etwa aktuell bei dem Covid-19 Medikament Molnupiravir von Merck. Der Trips Waiver hingegen würde sofort eine globale Produktionsausweitung ermöglichen.  

Ein wirksamer Trips Waiver muss für alle medizinischen Produkte gegen Covid-19 gelten, nicht nur Impfstoffe. Er sollte zudem für mindestens drei Jahre gelten, um ein weltweites Hochfahren der Produktion abzusichern. 

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Unsere Pressereferentin Heike Dierbach
Heike Dierbach
- Media Relations